BI gegen Dichtheitsprüfung Beckum




Hier darf jeder seine BI vorstellen und vor allen auch wie er was erreicht hat.

BI gegen Dichtheitsprüfung Beckum

Beitragvon Susanne, Neubeckum » Mo 29. Aug 2011, 18:57

Hallo miteinander,
ich fasse mal - mehr oder auch weniger kurz - die Beckumer Entwicklungen zusammen:
Wir trafen uns Ende März 2011 zum 1. Mal hier in der Nachbarschaft. Da wusste noch niemand, worum es eigentlich geht, viele hatten noch nicht mal was von der DHP gehört.
Erste Informationen hatte ich, animiert durch einen zugeschickten Zeitungsartikel aus Bielefeld, bis dahin zusammengetragen und stellte sie der Runde vor. Weit reichende Hilfe leisteten mir bereits zu diesem Zeitpunkt der intensive Kontakt zu Jos, der wichtige Tipps gab und reichlich Material zugänglich machte, Nick von der IGH, der ein für mich zu der Zeit schier unlösbares Problem knackte sowie die Kollegen der Ahlener BI und natürlich die Informationen u.a. auf „alles-dicht-in-nrw.de“ – Euch und allen, die noch dazu kamen, ein riesig dickes Danke!!
Bereits am ersten Abend gingen wir auseinander mit der Gewissheit, soeben eine IG gegründet zu haben. In abgespeckter Formation wurde beim nächsten Treffen, 2 Wochen später, daraus die BI. Frühe Unterstützung kam von der örtlichen Presse, die gut formulierte Artikel veröffentlichte, und von der Beckumer FDP-Fraktion (s.u.).
Durch den Einsatz vieler Nachbarn haben wir dann innerhalb unserer ersten knapp vier Wochen mehr als 1000 Unterschriften gesammelt, mit denen wir die Aussetzung des § 61 a LWG NRW fordern sowie die Aussetzung der „Satzung zur vorgezogenen DHP“, welche der Rat der Stadt Beckum im Dezember 2010 - praktischerweise von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt - beschlossen hatte.
Nach dieser Satzung hätten die ersten Beckumer Bürger bis zum 30.6.2011 prüfen müssen, weitere definierte Straßenzüge bis zum 31.12.2011 bzw. 31.12.2012.
Da der gemeine Beckumer Bürger an sich, auch wenn er auf der Liste unterschrieben hat, seinem schläfrig-schwerfälligen Ruf mehr als gerecht wird, erfuhren wir nur durch einen Zufall, welchem wir erst hartnäckig nachgehen mussten, dass im Februar d.J. per persönlicher Briefpost eine „Einladung der Stadt Beckum zur Informationsveranstaltung zum Thema DHP“ an die betroffenen Bürger ergangen war; ich muss hier niemandem mehr erklären, was sich dort abgespielt hat.
Am 23.4.2011 haben wir beim BM zusammen mit den 1008 Unterschriften (in Kopie) den Antrag auf „Nichtverabschiedung/Aussetzung der Satzung zu den Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a LWG NRW“ gestellt und die entsprechende Resolution der Stadt Beckum an den Landtag gefordert.
Den Fraktionen des Beckumer Stadtrates haben wir am 6.5.2011 ein Schreiben zur Sache zukommen lassen.

In der Ratssitzung vom 19.5.2011wurde (der zwei Tage zuvor im Umweltausschuss gefällten Entscheidung folgend) einstimmig beschlossen,
- die „Satzung zur vorgezogenen DHP“ bis zum 31.12.2012 auszusetzen,
- keine neuen Satzungen zur vorgezogenen DHP zu erlassen, bis eine „etwaige“ Änderung des § 61 a auf Landesebene geklärt ist
- und eine Resolution an den Landtag abzusetzen.
Die beiden Anträge der Beckumer FDP-Fraktion - vom 12.4.2011 auf Aussetzung der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen sowie vom 3.5.2011 auf Erlass einer Resolution an den Landtag – waren in die Beschlussvorlage für diese Ratssitzung aufgenommen worden.

Seit Erreichen dieses ersten kleinen Etappenziels (Fristverlängerung der vorgezogenen DHP) ist es um unsere wenigen "MdBI" sehr ruhig geworden. Hin und wieder gibt es einen Brief an ein MdL oder einen Leserbrief. Unsere Unterschriftenlisten, die an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet auslagen, haben wir vor einigen Wochen eingesammelt, es sind inzwischen deutlich über 2000 und wir philosophieren noch, wen wir wann damit beglücken werden.
Ach ja, und dann war da noch dies:
Da hat es doch, man höre und staune(?) seitens unseres Beckumer Bauamtes den Versuch gegeben, unsere Listen von den Theken der Geschäfte verschwinden zu lassen mit der Begründung „ … in Beckum ist das jetzt gelaufen, 1000 Unterschriften sind genug ...“ Ist das zu fassen!? Glücklicherweise wurde uns das relativ zeitig bekannt und wir konnten erreichen, dass die Listen wieder hervor geholt wurden.
Nicht zuletzt, aber auch und gerade ein Grund, um weiter zu machen, denn unser Ziel ist schließlich:
Der 61 a muss weg (zumindest so, wie er jetzt ist)!!
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Jeder Mensch hat ein Brett vor dem Kopf - es kommt nur auf die Entfernung an.
(Marie von Ebner-Eschenbach)
Susanne, Neubeckum
 

von Anzeige » Mo 29. Aug 2011, 18:57

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